Die Presseaussendung der Grünen vom 2.5.2019 entbehrt jeglicher sachlicher Grundlage

03.05.2019

Wie schon anlässlich einer Aussendung der Grünen im Jahr 2018 festgestellt, pflegen wie in Maria Enzersdorf seit langer Zeit einen sehr sachlichen Umgang zwischen den Vertretern der im Gemeinderat vertretenen Parteien. Einzig mit unseren Grünen ist das offensichtlich nicht möglich zu sein. Die von Frau Helga Krismer, Herrn Wolfgang Bernhuber und Herrn Michael Pinnow in der Presseaussendung vom 2.5.2019 getätigten Aussagen zeugen nun zum wiederholten Mal von der Ahnungslosigkeit über die Vorgänge und Abläufe in der Gemeinde oder von der Absicht, bewusst Unwahrheiten zu verbreiten.

Die Sanierung der Altlast Putzerei Svrcek in der Hauptstraße wird von der Gemeinde seit dem Jahr 2013 betrieben und das ohne jegliche Urgenz der Grünen.
Die Initiative der Gemeinde war notwendig, da nach der Festlegung der Altlast im Altlastenkataster kein unmittelbares Sanierungsvorhaben durch die zuständigen Behörden absehbar war. Nach der Erstellung eines Sanierungskonzeptes im Auftrag der Gemeinde war die Aufbringung der in Aussicht gestellten Förderung in der Höhe von rund 80 Prozent des 2014 geschätzten Gesamtaufwands  von rund 600.00 Euro ein mehr als zeitaufwändiger Vorgang. Nach einer Änderung der Förderrichtlinien mit Unterstützung des Landes NÖ und einer zweiten Antragstellung konnte eine entsprechende Förderzusage Ende 2017 erreicht werden.
Nach den ersten Schritte für das Sanierungsverfahren, Probebohrungen, wurden die wesentlichen Sanierungsarbeiten, wie der Bodenaustausch und die Errichtung der Sperrbrunnen zu nachträglichen Filterung des Grundwassers im betroffenen Bereich, im Frühjahr 2018 erstmals vergeben. Leider musste die Realisierung wegen zusätzlicher Aufwände bei verkehrstechnischen Abwicklung und dem Rücktritt des Auftragnehmers um ein Jahr verschoben werden. Nach der dadurch erforderlichen neuerlichen Ausschreibung, die aufgrund der gestiegenen Baupreise eine Kostensteigerung mit sich brachte – der Gesamtaufwand inclusive des Betriebs der Sperrbrunnen für 5 Jahre wird nun rund 950.000.- Euro betragen, wurde die Vergabe der Bauarbeiten im Gemeinderat vom 28.3.2019 einstimmig beschlossen.
Die Zuschlagserteilung und das Vergabegespräch mit den Auftragnehmern ist erfolgt. Auch die notwendige Verkehrsverhandlung ist mit der BH Mödling festgelegt. Die Arbeiten werden von Juli bis Anfang September erfolgen.

All das ist allen Mitgliedern des Gemeinderats, auch den beiden Grünen, bekannt.
Die Erinnerungslücken müssen da schon sehr groß sein, wenn man dann solche Aussagen wir in der eingangs angesprochenen Aussendung tätigt.
Als Bürgermeister kann ich nur an die Grünen von Maria Enzersdorf appellieren „Zurück zur Aufrichtigkeit!“

Bürgermeister Johann Zeiner